Datenschutzrecht: Auftragsverarbeitung für Kunden

Mit dem Inkrafttreten der DSGVO am 25. Mai 2018 ist nicht nur das Bewusstsein im Umgang mit Daten gestiegen. Auch die Unsicherheiten und Unklarheiten sind größer geworden. Viele Fragen gibt es auch rund um das Thema Auftragsverarbeitung (früher als Auftragsdatenverarbeitung bezeichnet). Die meisten haben vermutlich bereits davon gehört. Aber in vielen Köpfen besteht noch Unklarheit, was das ist und was es überhaupt damit auf sich hat.

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Keyword Advertising – Was ist erlaubt?

Werbung ist riskant. Es liegt in der Natur der Werbung, Verbraucher zu manipulieren und Konkurrenten auszuspielen. Und damit bewegen sich Werbeagenturen und Werbende häufig auf der Grenzlinie zwischen rechtlich Zulässigem und Unzulässigen. So auch beim Keyword Advertising. Beim Keyword Advertising werden bei Suchmaschinen, wie z.B. bei Google bestimmte Keywords gebucht, bei deren Eingabe in der Trefferliste eine Werbeanzeige mit kurzem Werbetext erscheint.

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Der Schutz von Titeln

Das Erfinden eines Titels für ein kreatives Werk erfordert manchmal eine kreative Meisterleistung. Um so wichtiger ist es, auch Titel vor Nachahmung zu schützen. Titel von Werken können nach dem Markenrecht als sogenannte „Werktitel“ (§ 5 Abs. 3 MarkenG) geschützt sein. Das gilt für die Namen von Büchern, Zeitschriften, Filmen, Musikstücken, Aufführungen und sonstigen vergleichbaren Werken, wie zum Beispiel Apps, Blogseiten, Internetportalen, Computerspielen und Ähnlichem.

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Verträge rückgängig machen

„Pacta sunt servanda“ heißt es so schön im Juristenjargon und bedeutet „Verträge sind einzuhalten“. Manchmal wünscht man sich aber, wieder aus einem Vertrag herauszukommen oder einen Vertrag rückgängig zu machen. Dies ist zwar nicht allein schon deshalb möglich, weil Einem die Nase des Kunden doch nicht passt. Aber es gibt Fälle, in denen Verträge rückgängig gemacht werden können.

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Disclaimer und andere Hinweise im Internet

Ein Impressum und eine Datenschutzerklärung sind so gut wie für jede Webseite ein Muss. Nach dem Motto „sicher ist sicher“ und „lieber zuviel als zuwenig“ tummeln sich im Web aber auch viele Webseiten, auf denen außerdem sogenannte Disclaimer und Copyright-Hinweise zu finden sind. Disclaimer sollen die Haftung für bestimmte Fälle ausschließen. Copyright-Hinweise sollen auf den urheberrechtlichen Schutz der Inhalte der Webseite hinweisen. Doch helfen solche Erklärungen ?

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Presserecht für Blogger

Dass „Presse“ nicht unbedingt auf Papier gedruckt sein muss, sondern auch digital geht, ist mittlerweile rechtlich geklärt. Nicht ganz so klar ist die Frage, was eigentlich zur Presse gehört. Noch nie war es so leicht über das Internet die Öffentlichkeit zu erreichen. Sei es über Portale wie z.B. Facebook oder Twitter oder über einen eigenen Blog. Doch fällt z.B. ein Designblog unter das Presserecht? Und welche Rechte und Pflichten folgen daraus für die neue Journalisten-Generation?

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Neues Recht für Online-Shops ab 2022

Auf Händler, insbesondere auch alle Online-Shop-Anbieter kommen ab Januar 2022 einige neue rechtliche Regelungen zu. Das Kaufrecht wurde vom Gesetzgeber etwas umgekrempelt. Die Verbraucherrechte wurden weiter gestärkt. Viele Online-Shop Händler lassen ihre AGB auf Konformität mit der neuen Lage überprüfen. Praxisrelevant dürften vor allem AGB gegenüber Lieferanten sein, weil hier in gewissen Grenzen Abweichungen von den insbesondere verbraucherschützenden Regelungen erlaubt sind. Zudem gibt es zusätzliche Regelungen, die insbesondere Händler von digitalen Produkten oder von Produkten mit digitalen Elementen betreffen. Der Artikel soll einen kleinen Überblick geben, welche neue Regelungen Sie beachten müssen, wenn Sie einen Online-Shop führen bzw. Händler sind.

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Bildrechte

Ob bei der Nutzung von Bildern in Social Media, auf einem Blog oder einer Unternehmenswebseite – die legale Nutzung von Bildern ist nach wie vor ein heikles Thema. Nicht zuletzt deshalb, weil mit einem Bild häufig eine Menge verschiedener Rechte verknüpft sind.

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Chiara Mazzocchi

Cyclic Dream, Selfportrait, Chiara Mazzochi, www.chiaramazzocchi.com

Cyclic Dream, Selfportrait, Chiara Mazzocchi, 2012, www.chiaramazzocchi.com

Jaybo Monk

wolves have no kings

Wolves have no Kings, Jaybo Monk, 2014, www.jayboisms.com

Portrait

Sony Lesendes Mädchen

Anne Trieba, Sony Lesendes Mädchen, 2008, www.annetrieba.de