art & law | Das Magazin für Design-, Marken- und Urheberrecht

Neues Recht für Online-Shops ab 2022

Auf Händler, insbesondere auch alle Online-Shop-Anbieter kommen ab Januar 2022 einige neue rechtliche Regelungen zu. Das Kaufrecht wurde vom Gesetzgeber etwas umgekrempelt. Die Verbraucherrechte wurden weiter gestärkt. Viele Online-Shop Händler lassen ihre AGB auf Konformität mit der neuen Lage überprüfen. Praxisrelevant dürften vor allem AGB gegenüber Lieferanten sein, weil hier in gewissen Grenzen Abweichungen von den insbesondere verbraucherschützenden Regelungen erlaubt sind. Zudem gibt es zusätzliche Regelungen, die insbesondere Händler von digitalen Produkten oder von Produkten mit digitalen Elementen betreffen. Der Artikel soll einen kleinen Überblick geben, welche neue Regelungen Sie beachten müssen, wenn Sie einen Online-Shop führen bzw. Händler sind.

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Bildrechte

Ob bei der Nutzung von Bildern in Social Media, auf einem Blog oder einer Unternehmenswebseite – die legale Nutzung von Bildern ist nach wie vor ein heikles Thema. Nicht zuletzt deshalb, weil mit einem Bild häufig eine Menge verschiedener Rechte verknüpft sind.

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Der Schutz vor Nachahmungen

Es ist keine Seltenheit: man hat eine gute Idee für ein Produkt, ein Projekt oder eine Leistung und stellt fest, dass es Ähnliches bereits auf dem Markt gibt. Doch das heißt nicht unbedingt, dass man die Idee begraben oder den Kopf in den Sand stecken sollte. Besser ist es, die Augen offen zu halten und zu prüfen, wie weit man sich dem bereits Vorhandenen annähern darf oder ob die Umsetzung der Idee tatsächlich nicht möglich ist.

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Urheberrecht: Wann darf man Designs auf einem Foto ohne Zustimmung des Urhebers mit abbilden?

Ein Model mit einem Motiv eines Designers auf ihrem T-Shirt auf dem Cover eines Magazins. Ein Portrait vor einer Schwarz-Weiss-Fotografie eines unbekannten Fotografen. Eine Designlampe mit einem Kunstwerk eines jungen Künstlers im Hintergrund. Nicht immer denkt man in solchen Fällen an die Urheberrechte der Künstler, Fotografen oder Designer, dessen Werke mit abgelichtet werden. Dabei ist es nur in Ausnahmefällen erlaubt, die Werke ohne Zustimmung der Urheber mit auf dem Bild zu zeigen. Dieser Artikel soll einen kleinen Einblick darüber geben, wann ein solcher Ausnahmefall vorliegt.

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Agenturen & Haftung: das sollten Sie wissen

Haftung – ein Thema, bei dem es um viel geht, aber häufig trotzdem noch viele Fragezeichen bei Agenturen vorhanden sind. Wie sieht es zum Beispiel mit der Haftung für rechtswidrige Werbung aus? Tatsache ist, dass ein Risiko besteht, dass eine Agentur für rechtswidrige Werbung in Anspruch genommen wird. Trotz AGB, welche die Haftung ausschließen sollen.

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Designschutz

Was Design betrifft hat sich im rechtlichen Bereich Einiges in den letzten Jahren geändert. Das fängt schon bei der Bezeichnung an. Früher hieß das Design noch „Geschmacksmuster“. Nun heißt ein Design tatsächlich „Design“. Zumindest, was den Schutz für Deutschland betrifft. Designs, die für den gesamten Raum der Europäischen Union geschützt sind, heißen weiterhin „Geschmacksmuster“.

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Abmahnung – was kann man tun?

Eine falsche AGB, eine fehlende Pflichtangabe oder eine andere „kleine“ Schusseligkeit und ehe man sich versieht, flattert einem ein Brief mit der bösen Bezeichnung „Abmahnung“ in den Briefkasten. Es gibt wohl kaum jemanden, der den Begriff nicht kennt. Doch was genau ist eigentlich eine Abmahnung? Und was ist zu tun, wenn man eine Abmahnung erhält?

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Markenformen: Die formenreiche Welt der Marken

Wer eine Marke anmelden möchte, steht vor einer beindruckenden Auswahl an Markenformen. Ob Wortmarke, Bildmarke, Wort-Bildmarke, 3-D-Marke, Geruchsmarke, Tastmarke oder Hörmarke – all dies sind verschiedene Markentypen, um nur einige zu nennen. Ein kleiner Überblick:

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Die Absage von Veranstaltungen

Sommerzeit ist Festivalzeit. Aber dieses Jahr sieht alles etwas anders aus. Zahlreiche Veranstaltungen, Festivals und Messen wurden aufgrund des Corona-Virus abgesagt. In dem Ausmaß gab es das noch nie. Doch wie sieht es rechtlich aus, wenn Veranstaltungen abgesagt werden: Können Besucher ihr Geld für die Tickets zurückbekommen? Wer zahlt die Hotel- und Reisekosten? Darf der Veranstalter die Veranstaltung verschieben? Wer haftet?

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Kennzeichnungspflichten von Werbung – Schleichwerbung & Produktplatzierungen

Werbung muss als Werbung klar erkennbar sein. Das schreibt das Gesetz vor. Sogenannte „Schleichwerbung“ ist unzulässig, weil der Verbraucher nicht informiert wird, dass er mit Werbung konfrontiert und beeinflusst wird. Vor allem Blogs und Internetplattformen wie Facebook & Co. bieten für Unternehmer attraktive Möglichkeiten, für eigene oder fremde Produkte zu werben. Häufig wird dabei nicht darauf hingewiesen, dass es sich um Werbung handelt. Doch was ist erlaubt und was nicht?

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